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So 26.05.13
ab17 h
Quartierzentrum Aussersihl / Bäckeranlage
Café Palestine Zürich
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| Medien und GSP |
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| Warum wieder Krieg in Gaza? |
Di 13.01.2009 20:00 Uhr
Radio DRS1: Doppelpunkt |
Link auf www.drs1.ch
Israels Militäroffensive im Gazastreifen bedeutet für die Betroffenen unsägliches Leid. Weshalb dreht sich im Nahen Osten die Spirale der Gewalt immer weiter?
Worum wird heute in diesem Konflikt - nach Jahrzehnten von Krieg und Terror - eigentlich gekämpft? Weshalb scheiterten bisher alle Bemühungen für eine Aussöhnung von Israeli und Palästinensern? Woher rührt der erbitterte Hass auf beiden Seiten? Und: Gibt es überhaupt noch Chancen auf einen dauerhaften Frieden?
Im Studio diskutieren Kathrin Lötscher von der «Gesellschaft Schweiz-Palästina», Yves Kugelmann, Chefredaktor des jüdischen Wochenmagazins «Tachles», und Robert Stähli, Nahostexperte von Schweizer Radio DRS |
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| Ziischtigsclub |
Di 20.01.2009 22:20 Uhr
DRS1 |
| Mustafa Atrash tritt als Teilnehmer der Diskussionsrunde zum israelischen Angriff auf Gaza auf |
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| Ringier TV mit Daniel Vischer ua. |
Sa 31.01.2009 13:10 Uhr
Ringier TV |
Der dreiwöchige Krieg im Gazastreifen endet vorläufig ohne eindeutigen Sieger: Nachdem Israel über 1300 Männer, Frauen und Kinder umgebracht und Schulen, Verwaltungsgebäude der gewählten Regierung und sogar Moscheen und Friedhöfe zerstört hat, hat sich die Armee aus Gaza zurückgezogen. Die Belagerer von Gaza haben ihre gewohnten täglichen Übergriffe wieder aufgenommen. Alleine zwischen dem offiziellen Waffenstillstand und dem Angriff auf eine Militärpatroullie am 26. Januar sind vier palästinensische Bewohner umgebracht worden.
Hannes Britschgi, Chefredaktor des SonntagsBlick, hat folgende Gäste in seine Talk-Runde eingeladen:
• Ilan Elgar, Botschafter Israels in der Schweiz
• Ulrich Tilgner, Nahost-Korrespondent
• Prof. Michael Stürmer, Historiker und Journalist
• Daniel Vischer, Nationalrat «Grüne» und Präsident der Gesellschaft Schweiz Palästina |
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| Die aktuelle Lage in Gaza |
Do 05.02.2009 18:00 Uhr
LORA |
| Zwischen 18:00 und 19:00 wird sich unser Vorstandsmitglied Mustapha Atrash zur Lage in Gaza äussern |
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| Die tieferen Dimensionen des Nahostkonflikts |
Do 26.02.2009
Kontext DRS2 |
Sehr geehrte Frau Schett,
Es ist mir aufgefallen, dass zu Beginn der Sendung "Kontext" der Historiker Dan Diner vom biblischen Anspruch auf das Heilige Land spricht! Das ist der zionistische Mythos. Christen haben vor allem während der Kreuzzüge im Mittelalter auch Gebietsansprüche mit der Bibel in der Hand gerechtfertigt. Die Kriege und der Landraub waren damals genauso blutig wie heute.
Dan Diner sagt etwas später in der Sendung auch, dass die junge Generation der Israelis, die in Israel geboren sind, dies als ihr Land betrachten würden. Die Palästinenser, die seit hunderten von Jahren in unzähligen Generationen, unter wechselnden Herrschaften, in diesem Land wohnen, betrachten es berechtigterweise auch als ihr Land und ihre Heimat.
Ich bin jeweils völlig verblüfft über die Unschlüssigkeit der Argumente von Zionisten, selbst von Wissenschaftern. Die Bibel in der Hand macht die Argumente nicht schlüssiger und tilgt weder das Unrecht der Europäer an den Juden noch dasjenige der Israelis an den Palästinensern.
Mit freundlichen Grüsen
Ruth Obrist
Zürich |
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| NZZ 28.2 Solana besichtigt Gazas Trümmerhaufen |
Mo 02.03.2009
Leserbrief NZZ |
Als EU-Beauftragter in den Trümmerhaufen Gazas herumzuklettern, welche man als EU indirekt mitverschuldet hat, und gleichzeitig von Betroffenheit und Solidarität und von an Bedingungen geknüpfter Wiederaufbauhilfe zu reden, die, wenn sie denn eintrifft, alsbald wieder zusammengebombt wird, ist pure Heuchelei, ist blanker Zynismus.
Ruth Obrist, Zürich |
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| Freiheit für Palästina: Zürich Oktober 2009 |
Sa 24.10.2009 12:00 Uhr
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| Youtube |
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| Das Westjordanland gehört zollrechtlich nicht zu Israel! Formal hat die EU Israels Anspruch auf Maale Adumim und die anderen Siedlungen in den seit 1967 besetzten Gebieten nie anerkannt. In der Praxis |
Do 29.10.2009
Spiegel Online, 13.7.2009 / 29.10.2009 |
Spiegelonline, 13. Juli 2009, 00:00 Uhr
A u ß e n p o l i t i k:
Schwindel mit dem Etikett
Von Ralf Beste und Christoph Schult
Der Nahostkonflikt beschäftigt ein deutsches Finanzgericht: Darf die EU gegen Israels umstrittene Siedlungspolitik im Westjordanland mit Strafzöllen vorgehen?
Wie eine Festung thront die Siedlung Maale Adumim auf einem Plateau aus rotem Felsgestein. Schon die Bibel erwähnte die "rötliche Steige".
40.000 Menschen leben in der größten israelischen Siedlung im palästinensischen Westjordanland, und es werden jede Woche mehr. An den Rändern schaffen Bagger Platz für neue Häuser. Keine Siedlung ist in den vergangenen Jahren so schnell gewachsen wie Maale Adumim.
Am Rand des Industriegebiets liegt die Fabrik der Firma Soda-Club. Das Stahltor ist blau-grün lackiert, genau wie das modern geschwungene Logo der Firma. Eine Kamera erfasst jeden, der sich dem Tor nähert. In dem Werk werden Tischgeräte zur Herstellung von Sprudelwasser hergestellt, wie sie in vielen deutschen Küchen stehen. Auch Sirup kommt aus Maale Adumim, für alle, die eher Süßes lieben.
Besuche von Journalisten sind unerwünscht; zum Schutz vor Betriebsspionage, wie Marketing-Chef Asaf Snear am Telefon behauptet.
Die Scheu vor den Medien hat einen weiteren Grund. Die Produkte von Soda-Club sind Anlass für einen Rechtsstreit mit der Bundesrepublik Deutschland, der die aktuelle Debatte über die israelische Siedlungspolitik erheblich verschärfen könnte.
Das Finanzgericht Hamburg muss entscheiden, ob Soda-Club-Geräte aus Maale Adumim zollfrei in die EU eingeführt werden dürfen - so wie alle übrigen israelischen Industrieprodukte auch. Oder ob sie in israelischen Siedlungen der besetzten Gebiete hergestellt werden und somit laut Brüssel nicht in diese Kategorie fallen.
Die Frage lautet: Gehört Maale Adumim zu Israel oder nicht? Formal hat die EU Israels Anspruch auf Maale Adumim und andere Siedlungen nicht anerkannt. In der Praxis aber hat sie wenig dagegen getan.
Das könnte sich nun ändern. Das Hamburger Gericht hat den Europäischen Gerichtshof für eine "Vorabentscheidung" zu Rate gezogen, die die Frage verbindlich für alle 27 EU-Staaten klären soll. Der Entscheid wird in den nächsten Monaten erwartet. Kann Zoll erhoben werden, wäre dies eine Art richterlicher Schuldspruch gegen die israelische Siedlungspolitik. Es geht um die heikle Frage, ob Deutschland und die EU den israelischen Umgang mit den Besatzungsgebieten hinnehmen oder ob sie ihr schärfstes Schwert zücken - wirtschaftliche Strafen.
Formal müssen die Richter nur über die Summe von 19.155 Euro und 46 Cent entscheiden. Die deutsche Firma Brita GmbH hatte Soda-Club-Maschinen zur Sprudelwasserherstellung samt Sirup aus Maale Adumim eingeführt, sie als "Made in Israel" gestempelt und dafür Zollfreiheit reklamiert.
Das Hauptzollamt Hamburg-Hafen ließ dies allerdings nicht durchgehen. Die deutschen Zöllner fragten bei den israelischen Kollegen nach, wo genau die Waren hergestellt worden seien. Sie kämen aus einem Gebiet "unter israelischer Zollverantwortung", lautete die Antwort. Ob die Waren in israelischen Siedlungen hergestellt worden seien, hakten die Hamburger nach. Das Schreiben blieb unbeantwortet. Die Deutschen entschieden daraufhin, für die Waren Zoll zu erheben.
Dagegen klagte die Brita GmbH. Rasch zog die Sache größere Kreise. Die EU-Kommission freute sich über die Vorlage. Sie will mit dem Rechtsstreit um die Firma Soda-Club ein Exempel gegen Israel statuieren. In einem internen Vermerk bat sie die Mitgliedstaaten um "Unterstützung". Das Auswärtige Amt in Berlin beobachtet den "sehr brisanten Fall" mit einiger Aufmerksamkeit - und gewisser Sympathie.
Die EU ist ohnehin auf Krawall gebürstet, wenn es um die neue rechtsnationale Regierung Israels geht. Eine geplante diplomatische "Aufwertung" der Beziehungen zu Israel haben die 27 EU-Außenminister fürs Erste zu den Akten gelegt.
Jetzt will Europa mit dem Zollstreit zusätzlichen Druck entfalten. Die EU ist Israels zweitgrößter Absatzmarkt hinter den USA. 2008 exportierten israelische Firmen Waren im Wert von zwölf Milliarden Euro nach Europa. Schätzungsweise ein Drittel davon werden ganz oder teilweise in den besetzten Gebieten hergestellt. Die meisten gelangen offenbar zollfrei nach Europa: Ein israelischer Entschädigungsfonds für zollpflichtige Exporte wurde voriges Jahr kaum in Anspruch genommen.
Auf Druck der EU unterzeichnete Jerusalem zwar 2005 eine Vereinbarung, derzufolge jeder israelische Exporteur dem Zoll den Ort und die Postleitzahl der Produktionsstätte einer Ware angeben muss. Doch die Zöllner sind machtlos, wenn israelische Importeure den Ursprungsort vorsätzlich falsch deklarieren.
Die britische Regierung wirbt deshalb im Kreis der 27 schon länger dafür, dass bei israelischen Waren der genaue Ursprungsort auch den Verbrauchern ersichtlich werden müsse. Israelis reagieren empfindlich. Heißt es in Europa künftig: Kauft nicht bei Juden?
Gerade für die Deutschen ist das eine heikle Frage. Umso erstaunlicher, wie offen die Bundesregierung sich zu der Soda-Club-Affäre äußert. Eine Zollbefreiung für "Waren aus den besetzten Gebieten" könne es nicht geben, heißt es in der Antwort auf eine Kleine Anfrage der Grünen im Bundestag.
Die Firma Soda-Club tut derweil das, was viele Israelis mit dem Palästinenserkonflikt tun: Das Problem wird ignoriert. Auf die Frage, wie Soda-Club auf die Vorwürfe reagiere, in einer Siedlung zu produzieren, antwortet Marketing-Chef Snear: "Soda-Club ist eine unpolitische Firma."
URL:
• http://www.spiegel.de/spiegel/0,1518,635845,00.html
29. Oktober 2009, 17:29 Uhr
Importe aus dem Westjordanland
EU straft Israel ab
Von Christoph Schult, Jerusalem
Das Westjordanland gehört zollrechtlich nicht zu Israel - zu diesem Ergebnis kommt der Generalanwalt des Europäischen Gerichtshofes. Ein Streit um den Import von Produkten aus dem palästinensischen Gebiet nach Deutschland berührt eine brisante Frage: Sind die israelischen Siedlungen illegal?
Jerusalem - Vordergründig geht es um die vergleichsweise geringe Summe von 19.155 Euro und 46 Cent, die die Firma Brita vom Hamburger Zoll zurückfordert. Im Kern aber dreht sich das entsprechende Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) um eine Frage von höchster politischer Brisanz: Sind die israelischen Siedlungen im palästinensischen Westjordanland illegal oder nicht?
Obwohl das Urteil noch aussteht, zeichnet sich mit dem am Donnerstag vorgelegten Schlussantrag von Generalanwalt Yves Bot eine Niederlage der Firma Brita ab. Denn meistens folgen die Luxemburger Richter dem Antrag des Generalanwalts. Mit großer Wahrscheinlichkeit werden dann auch die Hamburger Finanzrichter die Argumentation aus Luxemburg übernehmen.
Hintergrund des Streits: Brita, bekannt für Wasserfilter, importierte 2002 Sprudelgeräte von der israelischen Firma Sodaclub. Die Produkte werden in der Siedlung Maale Adumim hergestellt, die östlich von Jerusalem im palästinensischen Westjordanland liegt. Brita hatte sie als "Made in Israel" deklariert und dafür Zollfreiheit beantragt.
Das Hauptzollamt Hamburg-Hafen fragte bei den israelischen Kollegen nach, wo genau die Waren hergestellt worden seien. Sie kämen aus einem Gebiet "unter israelischer Zollverwaltung", lautete die Antwort. Ob die Waren in israelischen Siedlungen hergestellt worden seien, hakten die Hamburger nach. Als eine Antwort ausblieb, entschieden die Deutschen, für die Ware Zoll zu erheben.
Dagegen klagte die Brita GmbH vor dem Finanzgericht Hamburg. Die Hanseaten baten, da es sich um Europarecht handelt, den Europäischen Gerichtshof (EUGH) um eine so genannte Vorabentscheidung. Und die fiel zu Ungunsten des Unternehmens aus.
Frage nach "Made in Israel"
Die Brita-Anwälte hatten kritisiert, die Hamburger Zöllner hätten den Angaben der Israelis folgen müssen, wonach die Geräte "Made in Israel" seien. Bot hielt dagegen, im konkreten Fall sei "der Ursprung der eingeführten Erzeugnisse bekannt und unstreitig". Daher seien die deutschen Zollbehörden an das Ergebnis der von den israelischen Zollbehörden nachträglich durchgeführten Prüfung "nicht gebunden".
Bot verwarf auch die krude Argumentation der Brita-Anwälte, die Produkte seien auf jeden Fall vom Zoll befreit, da die EU auch mit der Palästinensischen Autonomiebehörde ein Zollfreiheitsabkommen abgeschlossen habe. Dieses Abkommen sei aber nicht für israelische Siedler bestimmt, sondern für die Palästinenser, hieß es nun. Nach dem Abkommen mit Israel gewähre die EU grundsätzlich keine Zollfreiheit für ein Erzeugnis, "das seinen Ursprung im Westjordanland oder in den besetzten Gebieten hat".
Die EU-Kommission will ein Exempel statuieren
Wenn die europäischen Richter, wie meistens in der Vergangenheit, der Linie des Generalanwalts folgen, hätte dies eine Präzedenzwirkung für andere israelische Produkte, darunter so bekannte wie die Weine von den besetzten syrischen Golanhöhen und den "Ahava"-Kosmetika vom Toten Meer.
Die EU ist Israels zweitgrößter Absatzmarkt hinter den USA. 2008 exportierten israelische Firmen Waren im Wert von zwölf Milliarden Euro nach Europa. Schätzungsweise ein Drittel davon werden ganz oder teilweise in den besetzten Gebieten hergestellt. Nach wie vor gelangen die meisten davon offenbar zollfrei nach Europa. Ein israelischer Entschädigungsfonds für zollpflichtige Exporte aus Siedlungen wurde voriges Jahr jedenfalls kaum in Anspruch genommen.
Die EU-Kommission dürfte sich über die Argumente des Generalanwalts freuen. Sie wollte ein Exempel statuieren und hatte die Mitgliedstaaten in dem Verfahren intern um "Unterstützung" gebeten. Während die US-Regierung bislang nur rhetorisch Druck auf die israelische Siedlungspolitik ausübt, traut sich die EU damit bereits einen Schritt weiter - und setzt auf Sanktionen.
URL:
• http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,658112,00.html
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| Bald auch in Palästina |
Mo 09.11.2009 12:00 Uhr
Youtube |
| Mauerfall in Palästina |
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