Deir YassinDas Massaker vom 9. April 1948 ist unseren Medien offensichtlich keiner Erwähnung mehr wert. 69 Jahre ist ja auch keine runde Zahl, wie die 120 Jahre seit dem ersten Zionistenkongress, der nach Basel verlegt werden musste, weil die jüdische Gemeinde München diesem Projekt die Zustimmung verweigerte.

Aber in Palästina gibt es noch Menschen, die sich daran erinnern...      z.B. hier

Gestern erhielten wir aus Bethlehem den folgenden Bericht:

"Today is the anniversary of the massacre at Deir Yassin. On 9 April 1948, my mother’s friend in school chose to go back to her village of Deir Yassin. That was the last time my

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EP logo neg ENAuf die schriftliche Anfrage der irischen Abgeordneten Martina Anderson im EU-Parlament erklärt Vize Präsidentin Mogherini im Namen der Kommission:

The EU stands firm in protecting freedom of expression and freedom of association in line with the Charter of Fundamental Rights of the European Union, which is applicable on EU Member States' territory, including with regard to BDS actions carried out on this territory.

Freedom of expression, as underlined by the case law of the European Court of Human Rights, is also applicable to information or ideas "that offend, shock or disturb the State or any sector of the population".

The EU rejects the BDS campaign's attempts to isolate Israel and is opposed to any boycott of Israel.

>>> Anfrage und Antwort

Noch 1970 wusste die isrealische Führung sehr wohl, dass die 1967 bestetzten Gebiete unter der 4. Genferkonvention stehen, welche mit aller Deutlichkeit festhält:

Art. 49. Die Besetzungsmacht darf nicht Teile ihrer eigenen Zivilbevölkerung in das von ihr besetzte Gebiet deportieren oder umsiedeln.

Das war allerdings für Moshe Dayan und Gold Meir kein Hindernis, wie das bisher geheime Dokument zur Gründung der Kolonie Kiryat Arba bei Hebron zeigt:

Secret 1970 Document Confirms First West Bank Settlements Built on a Lie

In minutes of meeting in then-defense minister Moshe Dayan’s office, top Israeli officials discussed how to violate international law in building settlement of Kiryat Arba, next to Hebron.

Yotam Berger Jul 28, 2016 10:17 AM

www.haaretz.com/israel-news/.premium-1.733746

It has long been an open secret that the settlement enterprise was launched under false pretenses, involving the expropriation of Palestinian land for ostensibly military purposes when the true intent was to build civilian settlements, which is a violation of international law.

Now a secret document from 1970 has surfaced confirming this long-held assumption. The document, a copy of which has been obtained by Haaretz, details a meeting in the office of then-defense minister Moshe Dayan at which government and military leaders spoke explicitly about how to carry out this deception in the building of Kiryat Arba, next to Hebron.

Weiterlesen: Kiryat Arba 1970

160707 SocInt logo

Auf dem Treffen des Rats der Sozialistischen Internationalen (SI) am, 1. und 2. Juli 2016 in Genf wurde eine Erklärung zur palästinensischen Frage verabschiedet. Darin anerkennt die SI auch die Rolle der BDS-Bewegung im Kampf gegen die israelische Besatzung und die Unterdrückung der palästinensischen Bevölkerung:

"Die SI anerkennt das Recht der gewaltfreien BDS-Bewegung, die israelische Besatzung unter Druck zu setzen."

Erklärung zur palästinensischen Frage

Der Rat der Sozialistischen Internationalen diskutierte während des Treffens am Sitz der Vereinten Nationen in Genf vom 1. – 2. Juli 2016 über Themen des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit und führte sich Chancen für einen Frieden im Nahen Osten vor Augen.

Wir erinnern an frühere Deklarationen der SI, insbesondere an jene der Treffen in New York im Juni 2010 sowie in Istanbul im November 2013, im Dezember 2014 und im Juli 2015.

Wir bestätigen nochmals das Recht der palästinensischen Bevölkerung auf Selbstbestimmung, inklusive ihres Rechts auf einen eigenen und unabhängigen palästinensischen Staat innerhalb der Grenzen von 1967 und mit Ostjerusalem als Hauptstadt. Wir bekräftigen im Einklang mit dem Völkerrecht unser Engagement für ein vollständiges Ende der israelischen Besatzung des palästinensischen Staates, die seit 1967 besteht, sowie für eine Zwei-Staaten-Lösung mit zwei souveränen und demokratischen Staaten für alle Bürger_innnen und als gerechte Lösung für die palästinensischen Flüchtlinge nach der UNO-Resolution 194.

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